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Planung und Umweltrecht, Band 4
Herausgeber
Karl J. Thomé-Kozmiensky und Andrea Versteyl
Erscheinungsjahr
2010
ISBN
978-3-935317-47-4
Seiten
171
Ausstattung
Gebundene Ausgabe
Preis
25.00 €
Inhaltsverzeichnis
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Ausführliche Buchbeschreibung
Die Abfallwirtschaft in Deutschland hat eine einstweilige Konsolidierung erreicht, wie auch in einigen anderen europäischen Ländern mit fortschrittlichem Umweltschutz.
In Deutschland werden in 67 Abfallverbrennungsanlagen rund neunzehn Millionen Tonnen Abfälle verbrannt. Die von einigen Experten befürchteten dramatischen Überkapazitäten sind ausgeblieben, wie u.a. das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit feststellt. Die Situation muss differenziert betrachtet werden, konjunkturelle Einflüsse und zeitweise Fehlentwicklungen müssen ebenso berücksichtigt werden wie technische Alterungsprozesse der Anlagen und Veränderungen der Annahmekriterien der Abnehmer von Ersatzbrennstoffen. Die derzeitigen Überkapazitäten stellen auch die für die zuverlässige Abfallentsorgung notwendigen Behandlungskapazitäten sicher. Das gegenwärtig schwache Gewerbe- und Industrieabfallaufkommen ist hauptsächlich eine Folge der schwachen Konjunktur, wodurch die Mengen um zwanzig Prozent gesunken sind. Das macht ungefähr eine bis 1,5 Millionen Tonnen pro Jahr aus. Mit dem erwarteten Wirtschaftswachstum werden die Mengen wieder zunehmen. Rund sechzehn Prozent der in Betrieb befindlichen Anlagen gingen vor 1980 in Betrieb und müssen teilweise ertüchtigt werden, soweit dies wirtschaftlich vertretbar ist. Einige Anlagen werden nach Auslaufen der kommunalen Verträge auf dem Prüfstand stehen, wie Dr. Jörg Zunft darlegt. Darüber hinaus werden moderne Kohlekraftwerke auf Ersatzbrennstoffe aus Abfällen verzichten. Zementwerke stellen hohe Anforderungen an den Aufbereitungsgrad von Ersatzbrennstoffen; der dafür notwendige Aufwand wird sich auch auf die Preise auswirken. Illegal abgelagerte Abfälle machen etwa zehn Prozent der Verbrennungskapazität aus. Mit verbesserter Überwachung werden diese Abfälle zum großen Teil verbrannt werden. Zu schaffen machen die gesunkenen Preise für die Abfallbehandlung, so dass mit der Schließung kostenintensiver und nicht ausgelasteter Anlagen gerechnet wird. Mittelfristig wird eine ausgeglichene Bilanz von Aufkommen und Verbrennungskapazität erwartet.
Zur Rolle der kommunalen Abfallwirtschaftsunternehmen nimmt Dr. Lothar Kramm ausführlich Stellung; er zeigt die Rolle und Perspektiven dieser Unternehmen exemplarisch am Beispiel des größten deutschen kommunalen Betriebs auf, indem er die Strategie des Berliner Unternehmens erläutert.
Zukunftsweisend ist auch der Beitrag von Dr. Willem Schoeber, der die Nachhaltigkeitsstrategie der Bremer swb mit den ehrgeizigen Zwanzigprozent-Zielen erläutert, die für die Kohlendioxideinsparung, die Steigerung der Enerieeffizienz und den Anteil der erneuerbaren Energien gelten.
Die veränderte Situation in Europa und die Perspektiven des Anlagenbaus in hinsichtlich der Abfallwirtschaft wenig entwickelten Ländern beleuchtet Johannes Martin, der u.a. nochmals die Notwendigkeit der Abfallverbrennung in einer ökologisch und ökonomisch funktionierenden Kreislaufwirtschaft herausstellt. Weltweit werden die Abfallmengen in den nächsten zwanzig Jahren um ein Drittel höher liegen als heute. Dazu werden insbesondere die großen Schwellenländer beitragen. Die Zielmärkte liegen in einigen Ländern Europas, in Asien und in Amerika. Insbesondere für die Vereinigten Staaten wird eine Renaissance der Abfallverbrennung vorhergesagt. In Asien wird China der hauptsächliche Markt für neue Anlagen sein.
Harry Weschenbach stellt die Bedeutung von Schadenprävention und betrieblicher Organisation im Rahmen der Bemühungen um Energieeffizienz in den Vordergrund seiner Ausführungen und erläutert dies detailliert.
Das Thema Recht wird eingeleitet mit dem Beitrag über die neue Industrie-Emissionsrichtlinie von Professor Andrea Versteyl, wobei sie insbesondere die zukünftig höhere Bedeutung der BVT-Merkblätter und die damit einhergehenden Probleme herausarbeitet. Zu Ausschreibungen und Vergabe von Bauaufträgen sowie zur Gestaltung von Anlagenbauverträgen äußern sich Dr. Heike Glahs und Dr. Burkhard Messerschmidt ausführlich. Ergänzt wird der rechtliche Bereich von Martin Treder mit Ausführungen über die Bedeutung der Energie- und Klimaschutzgesetzgebung. Für die Abfallverbrennung wird der Inhalt des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes interpretiert. In allen drei Gesetzen wird Siedlungsabfall als Brennstoff anerkannt.
Die Abfallwirtschaft – insbesondere die Rolle der Abfallverbrennung – wird für Großbritannien von Dr. Hansjörg Roll und Lukas Streisselberger sowie für Polen von Professor Tadeusz Pajak beschrieben. Für Großbritannien wird ein ähnlicher Kapazitätsausbau wie in Deutschland vorhergesagt. Großbritannien verfügt erst über etwa die Hälfte der durchschnittlichen Verbrennungskapazität der EU-Länder oder ein Viertel der Verbrennungskapazität von Deutschland. Hier wird die Größe dieses Marktes mit einer wahrscheinlichen Wachstumsrate von zehn Prozent hervorgehoben. Diese Entwicklung wird nicht zuletzt durch die hohe Deponiesteuer von achtzig Euro pro Tonne gefördert. Tadeusz Pajak, der im Ausland bekannteste Kenner der polnischen Abfallwirtschaft, zeigt den Planungsstand der zwölf vorgesehenen Abfallverbrennungsanlagen auf und äußert seine Besorgnis über die derzeitigen Planungsfortschritte. Nach seiner Einschätzung besteht nur für sieben Projekte eine reale Chance, dass sie bis zum Auslaufen der Frist am 30. Juni 2010 die Einreichung der Unterlagen beim Kohäsionsfonds fertigstellen werden.
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